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OLG-Urteil zur missbräuchlichen Verwendung geographischer Kollektivmarken

Die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall begrüßt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart zur Lebensmittelwahrheit und Klarheit: „Was drauf steht muss auch drin sein!“. Der Entscheidung lag die missbräuchliche Verwendung der geschützten geographischen Herkunftsangaben „Hohenloher Landschwein“ und „Hohenloher Weiderind“ durch den Fleischhandel zugrunde, welche nach nationalem Recht als Kollektivmarke eingetragen sind.

Im konkreten Rechtsfall wurde vom OLG Stuttgart einem Fleischunternehmen, das seit mehreren Jahren die Bezeichnungen missbräuchlich verwendet hat, die weitere Verwendung untersagt und ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro bei künftigen Verstößen angedroht. Die Revision gegen diese Entscheidung wurde nicht zugelassen.

Dies ist ein deutliches Signal sowohl zum Schutz der Verbraucherschaft vor billigen Imitaten als auch eine Bestätigung für die Hohenloher Bauern, die seit 35 Jahren mit hohem Aufwand Qualitätsprodukte erzeugen. Dieses Urteil hat auch Signalwirkung für den gesamten Lebensmittelmarkt, so die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall.

 „Jeder Hohenloher Bauer und Vermarkter darf die geschützten Bezeichnungen ‚Hohenloher Landschwein‘ und ‚Hohenloher Weiderind‘ verwenden, sofern er die verbindlich vorgeschriebenen Erzeugerrichtlinien hierzu einhält“, sagt Rudolf Bühler, Gründer und Vorsitzender der Erzeugergemeinschaft. Die Richtlinien werden in einem fünfstufigen Kontrollverfahren fortlaufend auf Einhaltung überprüft. Nur geprüfte und kontrollierte Fleischerzeugnisse dürfen unter diesen Herkunftsbezeichnungen in die Vermarktung kommen.

In einer kürzlich durchgeführten Marktumfrage gaben 81 Prozent der Befragten aus dem Großraum Stuttgart an, die Bezeichnungen „Hohenloher Landschwein“ und „Hohenloher Weiderind“ zu kennen, 75 Prozent schätzen die besondere Qualität.

www.besh.de

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